De Maizière: 2015 wird wei­chen­stel­len­des Jahr für den Datenschutz

Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wird das Jahr 2015 ein weichenstellendes Jahr für den Datenschutz. „Wir wollen in diesem Jahr die Datenschutz-Grundverordnung im Rat beschließen“, sagte der Innenminister anlässlich des neunten Europäischen Datenschutztages am Mittwoch. „Bürgernähe, Rechtssicherheit, Harmonisierung und Modernisierung – das sind die Ziele, die uns leiten, wenn es um die Fortentwicklung des Datenschutzes in einer Zeit rasanter Entwicklung der Informationsgesellschaft geht.“

Die neue Verordnung werde die seit 20 Jahren geltende EU-Datenschutzrichtlinie sowie nationales Recht ersetzen, so der Innenminister weiter. „Sie muss daher auch zukunftsfähig sein und insbesondere den Chancen und Herausforderungen der Kommunikation im Internet gerecht werden. Unser Ziel ist es, dass die Rechte des Einzelnen wirksam geschützt werden und gleichzeitig technische und wirtschaftliche Innovationen möglich bleiben.“

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