Datenschutzbeauftragte: Auch europäische Staaten spionieren sich aus

Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der NSA-Affäre hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff auf Spionagetätigkeiten europäischer Länder untereinander aufmerksam gemacht. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) sagte Voßhoff auf die Frage nach Schutzmaßnahmen, „es wird selbst zwischen europäischen Partnern schwierig sein, digitale Spähattacken durch Nachrichtendienste erfolgreich zu beschneiden“. Umso wichtiger und notwendiger sei „neben den politischen Verhandlungen zu diesen Fragen der konsequente Ausbau der IT-Sicherheit sowie der Ausbau der Verschlüsselungstechniken“.

Voßhoff bekräftigte zudem ihre Forderung, dass der NSA-Ausschuss des Bundestages den Whistleblower Edward Snowden befragen solle: „Eine Aussage von Herrn Snowden vor dem Untersuchungsausschuss wäre aus der Perspektive des Datenschutzes sinnvoll.“ Den Bürgern riet die Bundesdatenschutzbeauftragte zu einem vorsichtigen Umgang mit persönlichen Informationen. „Was nicht gespeichert ist, kann nicht ausgespäht und ausgewertet werden“, erklärte Voßhoff. Überdies sollten sie „ihre Rechte auf Transparenz aktiv einfordern“. Allerdings seien auch die Anbieter in der Pflicht. So nütze es „allein wenig, den Bürgerinnen und Bürgern die Verschlüsselung ihrer Kommunikation zu empfehlen, wenn hierfür keine einfach handhabbaren Verfahren zur Verfügung stehen“, erklärte Voßhoff.

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