CSU schließt Waffenlieferung an Kurden im Irak nicht aus

Berlin – Die CSU hat angesichts der Lage der Menschen im Irak „zügige Entscheidungen“ gefordert und Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak nicht ausgeschlossen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) erklärte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt, Deutschland müsse in Abstimmung mit den EU-Partnerländern mehr für die Sicherheit der Menschen und der Soldaten in der Region tun. Dabei gelte nach wie vor der Grundsatz, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern.

Sie schloss aber Waffenlieferungen an die kurdische Armee nicht aus, wenn es um die Verhinderung eines Genozids an Jesiden oder Christen im Irak gehe. „Dann müssen wir neu denken“, sagte sie. Die CSU-Politikerin unterstützte damit die Position von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Mit Hilfe von Experten sei genau zu untersuchen, was jetzt im Irak notwendig und leistbar sei, sagte Hasselfeldt. Sie sprach sich für die Lieferung nicht-letaler Ausrüstung aus, zum Beispiel von Nachtsichtgeräten oder gepanzerten Fahrzeugen. Dabei sollte sichergestellt sein, dass die Menschen im Irak auch damit umgehen können. „Das muss alles passen. Deshalb muss es zügige, aber nicht voreilige Entscheidungen geben“, sagte Hasselfeldt.

Über dts Nachrichtenagentur

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