CSU offen für „erweiterte Härtefallregel“ beim Familiennachzug

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer hat sich beim Streit über die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte offen dafür gezeigt, bei „Härtefällen“ Ausnahmen zuzulassen. „Wir sind sehr wohl offen für eine erweiterte Härtefallregel, insbesondere wenn es darum geht, in schwerwiegenden tragischen Schicksalsfällen die Familienzusammenführung zu ermöglichen“, sagte Mayer am Donnerstag im „Deutschlandfunk“. Als Beispiel nannte er die schwere oder tödliche Erkrankung eines Ehepartners.

„Das sind mit Sicherheit Fälle, bei denen keiner einen Einwand erheben wird, die Familie nicht zusammenführen zu lassen.“ Deshalb sei man „mit Sicherheit nicht dagegen, dass man hier eine humanitäre Härtefallregel schafft“, sagte der CSU-Innenpolitiker. An der generellen Linie, den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten auszusetzen, wolle die CSU aber festhalten.

Flüchtlingsfamilie in einer
Foto: Flüchtlingsfamilie in einer „Zeltstadt“, über dts Nachrichtenagentur