Cohn-Bendit: Grüne sollten sich hinter Juncker stellen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit fordert seine grünen Parteikollegen auf, sich hinter Jean-Claude Juncker zu stellen und ihn bei seiner Kandidatur als Präsident der EU-Kommission zu unterstützen. Im Interview mit der „Frankfurter Rundschau“ sagte Cohn-Bendit: „Ich habe viel zu kritisieren an Juncker, aber ich rate in diesem Fall den EU-Abgeordneten, sich hinter ihn zu stellen. Das Parlament muss intelligent handeln und dem Rat vor dem nächsten Gipfel klar sagen, dass Juncker eine Mehrheit hat. Ich würde den Grünen raten – ich betone, ich teile viel Kritik an Juncker -, doch dieses Mal empfehle ich den Grünen, Juncker eine Mehrheit zu sichern“, sagte Cohn-Bendit der Zeitung.

Der einstige Rebell der Studentenbewegung in Deutschland und Frankreich sieht in der aktuellen Debatte um Juncker eine Chance, die EU demokratischer zu machen. „Denn dann erleben wir wirklich die Weiterentwicklung der europäischen Demokratie.“ Und er denkt weiter: „Wir müssen eine Direktwahl des Kommissionspräsidenten ermöglichen. Eine Stimme soll einem Parlamentsabgeordneten gehören, eine dem Präsidenten, zwei Stimmen also bei der Wahl“, zeichnet Cohn-Bendit seine Vision. „Ein starkes Parlament, ein starker Präsident, das ist nötig. Dann kann er auch einem Regierungschef oder der Bundeskanzlerin sagen: Mich haben 170 Millionen gewählt und dich? So hätte der Präsident der Kommission die gleiche Legitimität wie ein Regierungschef, er könnte ihm endlich auf Augenhöhe begegnen.“ Cohn-Bendit war nach 20 Jahren als EU-Parlamentarier bei der Wahl nicht wieder angetreten.

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