China: Uigurischer Bürgerrechtler zu lebenslanger Haft verurteilt

Fahne von China, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von China, über dts Nachrichtenagentur

Peking – Der uigurische Bürgerrechtler Ilham Tohti ist am Dienstag von einem chinesischem Gericht wegen angeblicher separatistischer Aktivitäten zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, zeigte sich bestürzt über das Urteil: „Tohti ist uns bekannt als Befürworter des Dialogs. Er tritt für die Verständigung zwischen Uiguren und Han-Chinesen ein.“

Der Pekinger Wirtschaftsprofessor habe monatelang keinen Zugang zu einem Anwalt seiner Wahl gehabt, auch seien weder Anwalt noch Familienangehörige über den anberaumten Prozess informiert worden. „Dies steht nicht im Einklang mit chinesischem Recht“, so Strässer weiter. „Das harte Urteil gegen Ilham Tohti ist vor allem deshalb bedauerlich, weil es im Widerspruch zu Bemühungen um Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in China steht. Die Serie von Verhaftungen zahlreicher chinesischer Professoren, Journalisten, Anwälte und weiterer Personen schadet dem internationalen Ansehen Chinas und unterminiert das Vertrauen der chinesischen Bürger in ihr Rechtssystem.“

Über dts Nachrichtenagentur

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