Chefin des Edathy-U-Ausschusses: Vorladung Gabriels notwendig

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Vorsitzende des neuen Untersuchungsausschusses zur Edathy-Affäre, Eva Högl (SPD), hält eine Vorladung von SPD-Chef Sigmar Gabriel für notwendig. „Darum kommen wir nicht herum. Das versuchen wir gar nicht erst zu vermeiden“, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in „hr1“.

„Sigmar Gabriel hat die Informationen vom damaligen Innenminister Friedrich bekommen. Deswegen gehört das zum Gang der Informationen, dass wir uns das noch einmal anschauen.“ Natürlich müsse auch der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy selbst angehört werden, so Högl weiter: „Es geht um ihn. Er ist die wichtigste Person, der Sachverhalt dreht sich um ihn. Er muss dann auch kommen, aber er hat ein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht.“ Edathy sei einer der wichtigsten Zeugen, werde allerdings nicht zu Beginn vernommen. Högl bezweifelt den Sinn des Ausschusses, der ab Mittwoch die Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Edathy aufklären soll: „Ich war immer der Auffassung, dass die Geschichte erzählt ist und wir wissen, wie der Gang der Informationen war.“ Es sei aber das gute Recht der Opposition, einen solchen Untersuchungsausschuss zu fordern. Högl hatte im NSU-Untersuchungsausschuss eng mit Edathy zusammengearbeitet. Sie war dafür kritisiert worden, dass sie den Vorsitz eines Ausschusses annimmt, der Vorwürfe gegen einen früheren Parteifreund aufklären soll.

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