Causa Maaßen wird Thema im SPD-Parteivorstand

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Kompromiss der Großen Koalition im Fall des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen wird am Montag Thema im SPD-Parteivorstand. Das sagte die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen am Donnerstag nach einer gemeinsamen Sitzung der Fraktionsvorstände mit der SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles in München. „Es gibt, und das ist jetzt auch nochmal deutlich geworden, bei uns unterschiedliche Einschätzungen und Haltungen“, so Kohnen.

Als Landesparteivorsitzende habe sie an Nahles am Mittwoch einen Brief mit ihrer „klaren Haltung“ geschrieben. Die bayerische SPD-Chefin warf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, mit seinem Verhalten dem Land etwas zugemutet zu haben, „was viele Menschen nicht mehr nachvollziehen können“. Nahles fügte hinzu, dass der Parteivorstand ganz klar der Ort für die Debatte über den Fall Maaßen sei. Die Spitzen der Koalition hatten sich am Dienstag darauf geeinigt, dass der bisherige Verfassungsschutzpräsident wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz seinen Posten räumen muss und als Staatssekretär in das Bundesinnenministerium versetzt wird. Faktisch kommt das allerdings einer Beförderung gleich, inklusive eines deutlich höheren Gehalts.

SPD-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur