Bundestagspräsident sieht Chancen für längere Legislaturperiode

Reichstagsgebäude, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Reichstagsgebäude, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht Chancen für eine Verlängerung der Sitzungsperiode des Bundestags auf fünf Jahre. „Die Zahl der Sympathisanten vermehrt sich erkennbar. Es gibt dazu nach meiner Auffassung eine verfassungsändernde Mehrheit im Deutschen Bundestag“, sagte der Parlamentspräsident der „Rheinische Post“ (Montagausgabe).

Er selbst fordere die längere Legislaturperiode schon seit geraumer Zeit. Zuletzt hatte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi eine Verlängerung auf fünf Jahre gefordert. Lammert sprach sich auch für mehr Sitzungswochen in einem Parlamentsjahr aus. „Die in den Sitzungswochen verfügbare Zeit reicht nicht zur sorgfältigen Beratung und Debatte aller von Regierung und Fraktionen eingebrachten Initiativen und Gesetzentwürfe aus“, sagte der Bundestagspräsident.

Über dts Nachrichtenagentur

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