Bundestagsabgeordnete wollen Schäubles „Twitter-Verbot“ ignorieren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär will mit einem Schreiben bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ein Umdenken beim „Twitter-Verbot“ erreichen. Auch sie stehe einem bisweilen festzustellenden Selfie-Hype im Bundestag kritisch gegenüber, sagte Bär der „Funke-Mediengruppe“. Etwas anderes sei aber die eigene inhaltliche Kommunikation.

„Soziale Medien, richtig genutzt, sind das digitale Pendant zur Glaskuppel unseres Reichstags als Zeichen und Mittel der Transparenz.“ Die Linken-Politikerin Petra Sitte sagte der Funke-Mediengruppe, die Vorgabe sei „affig“ und ein Alleingang von Schäuble und den Vize-Präsidenten. Sitte sagte: „Wir leben in einer offenen Mediengesellschaft, in der Geschwindigkeit manchmal alles ist. Da gehört es dazu, auf eine absurde politische Äußerung sofort reagieren zu können.“ Sie werde die Regelung ignorieren. Der FDP-Fraktionsvize Frank Sitta kommentierte auf Twitter: „Das ergibt doch alles keinen Sinn.“ Die Bundestagsverwaltung erklärte den Zeitungen, in der Geschäftsordnung des Bundestages werde keine entsprechende Regelung getroffen. In einem Schreiben an die 709 Abgeordneten hatte Schäuble mitgeteilt, die Nutzung von Geräten zum Fotografieren, Twittern oder Verbreiten von Nachrichten über den Plenarverlauf sei den „Verhandlungen des Bundestags unangemessen und daher unerwünscht“. Der Deutschlandfunk hatte den Brief öffentlich gemacht.

Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur