Bundesregierung besorgt über Menschenrechtssituation in Russland

Blick über Moskau mit Moskwa im Hintergrund, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Blick über Moskau mit Moskwa im Hintergrund, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Bundesregierung hat sich besorgt über die Verschlechterung der Menschenrechtssituation in Russland gezeigt. „Engagierte Menschen werden dort zunehmend eingeschüchtert und ausgegrenzt, weil sie sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen“, erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, am Mittwoch. „Der wachsenden Tendenz, kritische Stimmen aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen, muss Einhalt geboten werden.“

Eine lebhafte Zivilgesellschaft sei eine unabdingbare Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Strässer forderte die russische Regierung daher dazu auf, „ein Klima der Meinungsfreiheit und der Toleranz zu schaffen, und sicherzustellen, dass Gesetze im Rahmen der internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Russlands angewandt werden“.

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