Bundesrat beschließt Atomausstieg

Bundesrat | 08.07.2011 | 11-525

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Atomausstieg und die Energiewende weitgehend abgesegnet. Er billigte das Atomgesetz und sechs Begleitgesetze. Nur dem Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden versagte er die Zustimmung. Bundestag und Bundesregierung haben nun die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen.

Die Kernkraftwerke sind damit – zeitlich gestaffelt – bis zum 31. Dezember 2022 endgültig vom Netz zu nehmen. Der Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien soll bis zum Jahr 2050 kontinuierlich auf mindestens 80 Prozent steigen. Hierzu ist auch der rasche Ausbau der Energienetze vorgesehen.

Energiewende

Drucksache 389/11 (Beschluss)

Drucksache 390/11 (Beschluss)

Drucksache 391/11 (Beschluss)

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Drucksache 396/11 (Beschluss)

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