Brasilien: Rousseff warnt vor Staatsstreich

Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – Die brasilianische Staats- und Regierungschefin Dilma Rousseff hat vor einem Staatsstreich in ihrem Land gewarnt und die Opposition für die andauernde Rezession des Landes verantwortlich gemacht. „Brasilien könnte aus der Wirtschaftskrise noch in diesem Jahr herausfinden“, sagte sie in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ und einer kleinen Gruppe von Journalisten internationaler Medien. „Doch die anderen glauben, dass sie uns dann nicht mehr stoppen können.“

Die brasilianische Regierung kämpft seit Monaten gegen eine Blockadepolitik der Opposition im Abgeordnetenhaus, bei der laut Rousseff kaum noch Entscheidungen etwa über Haushaltsanpassungen möglich seien. Ihre Widersacher nähmen offenbar lieber eine Depression hin als eine Niederlage im Parlament. „Nie zuvor habe ich mit irgendwem darüber gesprochen. Aber ich bin überzeugt, dass es genauso ist.“ „Trotz allem“, sagte die Präsidentin, habe ihre Regierung den Etat um umgerechnet 30 Milliarden Euro gekürzt. Mehr sei von ihr nicht zu erwarten. Zu den Errungenschaften, die sie auf keinen Fall aufgeben wolle, zählten Sozialtransfers und Wohnungsbau. „Wir haben auf demokratische Weise eine der größten und schnellsten sozialen Transformationen der Welt verwirklicht. Etwa 40 Millionen Menschen sind aus der Armut in die Mittelschichten gewechselt, und die Armut von weiteren 36 Millionen Menschen konnte gelindert werden.“ Die Sozialpolitik sei für Rousseff zugleich die beste Wirtschaftspolitik. Sie schaffe neue Käuferschichten, sie bilde Vertrauen im Land. Sie sei auch ganz wesentlich für den Frieden im Land. Rousseff glaubt, dass die Opposition die Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Entwicklung im Lande nutze, um eine Kampagne gegen ihre Person zu organisieren und sie verfassungswidrig zu stürzen. „Dies ist ein Staatsstreich“, sagte die Regierungschefin. „Wir hatten in Lateinamerika einmal eine Zeit, in der Militärputsche stattfanden“, so Rousseff: „Heute sehen Staatsstreiche anders aus.“

Dilma Rousseff bei der Stimmabgabe, Marcelo Camargo/Agência Brasil, Lizenztext: dts-news.de/cc-by
Foto: Dilma Rousseff bei der Stimmabgabe, Marcelo Camargo/Agência Brasil, Lizenztext: dts-news.de/cc-by