Bouffier: SPD nach wie vor in einer Zerreißprobe

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sieht die SPD auch nach ihrer Zweidrittelmehrheit für die Große Koalition in einer Zerreißprobe. Die SPD-Mitglieder hätten eine rationale Entscheidung getroffen und ein klares Signal und einen klaren Auftrag für die neue Regierung gegeben, sagte Bouffier der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Den Ausschlag dafür habe offensichtlich die Erkenntnis gegeben, dass die SPD bei einem Nein zerfallen würde.

Aber: „Die SPD befindet sich nach wie vor in einer Zerreißprobe.“ Nun gelte es, schnell Handlungsfähigkeit einer neuen stabilen Regierung zu zeigen. „Es gibt eine Menge zu tun, in Deutschland, aber auch um uns herum.“ Nach dem Ja der SPD zum Koalitionsvertrag mit der Union soll Angela Merkel (CDU) am 14. März erneut zur Bundeskanzlerin gewählt werden. In Umfragen liegen die Sozialdemokraten inzwischen bei deutlich unter 20 Prozent.

Volker Bouffier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Volker Bouffier, über dts Nachrichtenagentur