Bosbach rechnet mit schlechterem „Debatten-Klima“ im Bundestag

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der aus dem Bundestag ausscheidende CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach rechnet mit einer Verschlechterung des „Debatten-Klimas“ im Bundestag durch den Einzug der AfD. Das sagte Bosbach dem Fernsehsender n-tv. Er rechne aber „nicht von allen“ AfD-Abgeordneten mit rassistischen Kommentaren. „Jetzt mal Vernunft walten lassen, es gibt da ganz Bürgerliche, aber sie haben auch stramme Rechtsextremisten in ihren Reihen“, so Bosbach.

„Wer sich durchsetzen wird, die Gemäßigten oder die Radikalen, das wird sich zeigen.“ Bezogen auf den unionsinternen Streit um die Obergrenze schlug er einen Kompromiss vor: „Es gibt weder in der Verfassung noch in der Genfer Flüchtlingskonvention eine Ziffer einer Höchstgrenze, aber kein Land – auch Deutschland nicht – hat unbegrenzte Aufnahmemöglichkeiten. Deshalb sollte verankert werden, dass wir darauf achten, dass die Zuwanderung aus humanitären Gründen die Aufnahme- und Integrationskraft unseres Landes nicht überfordern wird“, sagte Bosbach.

Bundestagssitzung im Plenarsaal des Reichstags, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundestagssitzung im Plenarsaal des Reichstags, über dts Nachrichtenagentur