Bericht: Steuereinnahmen im Mai gesunken

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Berlin – Die Steuereinnahmen sind im Mai gegenüber dem Vorjahresmonat um 6,7 Prozent gesunken. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Verweis auf Informationen aus dem Bundesfinanzministerium. Grund für den Rückgang sei jedoch keine grundlegende Trendwende, sondern vielmehr ein Gerichtsurteil.

Das Finanzgericht Hamburg hatte den Fiskus dazu verpflichtet, den Atomkonzernen 2,164 Milliarden Euro der umstrittenen Brennelementesteuer zu erstatten. Die übrigen Steuern hätten sich dem Bericht zufolge im Mai dagegen nur leicht unter Plan entwickelt. Das Plus bei der Lohnsteuer war mit 4,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat vergleichsweise gering, ebenso der Zuwachs der Umsatzsteuer um lediglich 0,6 Prozent. Rückgänge gab es bei der Einkommensteuer, bei der Abgeltungsteuer auf Dividenden und bei Strom- und Kfz-Steuer. Teilweise solle dies auf Sondereffekten, etwa durch Verzögerungen bei Zahlungsterminen, beruhen, hieß es aus dem Finanzministerium. Mit einem Plus von 30 Prozent legte die Erbschaft- und Schenkungsteuer erneut ungewöhnlich stark zu. Mit 2,3 Milliarden Euro sollen die Länder in fünf Monaten bereits fast so viel eingenommen haben, wie im vergangenen Jahr binnen sieben Monaten.

Über dts Nachrichtenagentur

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