Bericht: Ökostrom-Gesetz droht Verzug

Hochspannungsleitung, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Hochspannungsleitung, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Novelle des deutschen Ökostrom-Gesetzes droht in Verzug zu geraten. Ursprünglich hatten sich an diesem Montag schon die Koalitionsfraktionen mit dem Gesetzesvorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) befassen sollen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Daraus wurde offenbar nichts: Die Brüsseler EU-Kommission habe Nachbesserungen verlangt, hieß es der Zeitung zufolge in Koalitionskreisen.

Diese ließen sich nicht mehr kurzfristig in den Entwurf einarbeiten. Frühestens diesen Dienstag könnten sich die Abgeordneten nun damit befassen. Die Zeit drängt: Schon Freitag muss das Gesetz den Bundestag passieren, soll es wie geplant am 1. August in Kraft treten, schreibt die Zeitung weiter.

Über dts Nachrichtenagentur

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