Bericht: EVP erwägt Einsetzung eines hauptamtlichen Euro-Gruppen-Chefs

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Gerangel um die EU-Spitzenpositionen nach der Europa-Wahl deutet sich die Schaffung eines neuen Postens an: Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Focus“ gibt es in der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) Überlegungen, einen hauptamtlichen Chef der Euro-Gruppe einzusetzen. Bisher nimmt der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem diese Aufgabe neben seinem Ministeramt wahr. Im Gespräch ist nun laut „Focus“, den bisherigen EU-Finanzkommissar Oli Rehn, einen finnischen Liberalen, mit dem neuen Amt zu betrauen.

Damit wollen die Konservativen eine möglichst breite Mehrheit im Europa-Parlament für ihren Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker sichern, der EU-Kommissionspräsident werden soll. In der CDU regt sich laut „Focus“ Widerstand dagegen, dem Spitzenkandidaten von Sozialisten und Sozialdemokraten, Martin Schulz, den Posten des deutschen EU-Kommissars anzubieten, um für Juncker die Unterstützung auch dieser Fraktion zu sichern. Der Chef der CDU/CSU-Abgeordneten im EU-Parlament, Herbert Reul, sagte dem Magazin: „Der Wähler hat die CDU zur stärksten Kraft gemacht und damit die Botschaft übermittelt, dass die CDU den Kommissar stellen soll. Wenn das doch ein Sozialdemokrat macht, verstehe ich die Welt nicht mehr.“ Der jetzige deutsche CDU-Kommissar, Günther Oettinger, wäre bereit, im Amt zu bleiben, und sagte „Focus“: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Frau Merkel und Herr Seehofer das Vorschlagsrecht einfach so abgeben.“ In der EVP gibt es Stimmen, die Schulz anbieten wollen, Parlamentspräsident zu bleiben, schreibt das Nachrichtenmagazin.

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