Beirat des Finanzministeriums für Abschaffung der Rundfunkgebühr

Fernsehzuschauer mit einer Fernbedienung, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fernsehzuschauer mit einer Fernbedienung, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Abschaffung der Rundfunkgebühren. Das berichtet „Bild“ (Mittwoch) unter Berufung auf ein neues Gutachten des Beirats. Es gebe „gute Gründe für eine Reform des Rundfunksystems“, zitiert „Bild“ aus der Expertise.

Die 32 Professoren des Gremiums schlagen demnach vor, dass ARD, ZDF und andere öffentlich-rechtliche Sender künftig nur noch für solche Sendungen zuständig sein sollen, die Private „nicht von sich aus anbieten würden“. Dadurch könnten die Ausgaben drastisch sinken. Deutschland liege bisher mit Rundfunk-Kosten von 94 Euro pro Kopf und Jahr „in der absoluten Spitzengruppe“ der Länder in Europa, schreiben die Experten. Das sei ein Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“. Nach dem Modell des Beirats könnten nach dem neuen Modell Rundfunkgebühr und Werbung der öffentlich-rechtlichen Sender entfallen. Stattdessen sollen sie durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ finanziert werden. Die neue Gebühr soll nur bei tatsächlicher Nutzung der öffentlich-rechtlichen Sender erhoben werden. Bisher müssen alle Haushalte 17,98 Euro pro Monat bezahlen, unabhängig davon, ob sie die Sender wirklich empfangen und nutzen. Dadurch nehmen die Sender rund 7,3 Milliarden Euro im Jahr ein.

Über dts Nachrichtenagentur