Bartels: Vollausstattung der Bundeswehr kostet 1,5 Prozent des BIP

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hält Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für erforderlich, um die Bundeswehr voll und modern auszustatten. „Die identifizierten Lücken zu schließen, wird am Ende vielleicht 1,5 Prozent unseres BIP kosten“, sagte Bartels im Interview der „Welt“. „Gäbe es mehr Geld, müsste die Bundeswehr deutlich größer werden oder ganz andere Dinge zusätzlich können.“

Das im Rahmen der Nato beschlossene Zwei-Prozent-Ziel sei eine „Orientierung“, damit sich die heute sehr unterschiedlichen Ausgabenquoten der Nato-Nationen annäherten. „Allerdings sollten wir die zwei Prozent nicht dogmatisieren. Das hieße ja, dass wir im Jahr 2024 statt heute 37 dann 72 Milliarden Euro ausgeben müssten! Soviel Geld ist für eine voll und modern ausgestattete Bundeswehr mit dann rund 200.000 Soldaten nicht erforderlich und gar nicht absorbierbar“, so der Wehrbeauftragte. Dem Verteidigungsministerium warf Bartels vor, die versprochenen Investitionen in neues Material und zusätzliches Personal zu verschleppen. „Die Bundesregierung hat versprochen, die hohlen Strukturen der Bundeswehr aufzufüllen. Aber das kommt noch überhaupt nicht schnell genug in Gang.“ Die Kritik von US-Präsident Donald Trump an den deutschen Wehrausgaben wies Bartels zurück. „Den Amerikanern muss man allerdings auch sagen: Alles, was wir Deutsche ausgeben, steht der Nato zur Verfügung. Auch unsere Kontingente für UN- oder EU-Einsätze kommen aus dem gleichen Fundus, der unseren Beitrag zur kollektiven Verteidigung darstellt.“ Die USA dagegen hätten neben ihrem Europakommando, dessen Befehlshaber gleichzeitig der Oberbefehlshaber der Nato ist, noch ein Pazifik-Kommando, ein Südamerika-Kommando, ein Centcom-Hauptquartier für den Nahen und Mittleren Osten. „Nicht alles, was sie mit ihren dreieinhalb Prozent Wehrausgaben bezahlen, steht der Nato zur Verfügung. Im Gegenteil: Aus Europa haben sie sich massiv zurückgezogen. Stand jetzt gibt es noch 30.000 in Europa dauerhaft stationierte US-Heeressoldaten. Es waren mal 300.000.“

Bundeswehr-Panzer
Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“, über dts Nachrichtenagentur