Barley fürchtet "Dominoeffekt" in der EU

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat eine grundlegende Reform der EU gefordert, um den Austritt weiterer Mitgliedstaaten zu verhindern. „Die Gefahr eines Dominoeffekts ist real“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In einigen EU-Staaten sei die Missachtung für Europa inzwischen dramatisch.

Die Europäische Union könne nicht so bleiben, wie sie sei, forderte Barley, die neben einem deutschen selbst einen britischen Pass besitzt. Die EU dürfe nicht in jedes Detail des Lebens hineinregieren. „Wir müssen Fehlentwicklungen korrigieren, die Prioritäten anders setzen und uns auf das Wichtige konzentrieren.“ Dabei nannte sie die wirtschaftliche Stärkung aller EU-Staaten und mehr soziale Sicherheit. „Wir dürfen den Europa-Skeptikern nicht hinterherlaufen, sondern müssen dafür sorgen, dass es den Menschen durch Europa besser geht“, sagte sie. Die Generalsekretärin rief die Europäische Union zur Härte im Umgang mit Großbritannien auf. „Wer raus geht, ist raus, da müssen wir auch hart sein: Eine ewige Hängepartie können wir uns nicht leisten – und einen neuen Briten-Rabatt kann es auch nicht geben“, sagte sie. „Dann würden wir uns von Europa verabschieden. Denn es würde niemand verstehen, warum wir all die schwierigen Abstimmungen in der EU brauchen, wenn man es auch ganz einfach haben kann.“ Barley kritisierte den scheidenden britischen Premierminister David Cameron, der versucht habe, „innenpolitische Ziele zu erreichen, indem er ein außenpolitisches Thema instrumentalisierte“. Vermutlich habe er unterschätzt, wie stark diese Debatte die Nation spalte. Die Sozialdemokratin äußerte die Befürchtung, dass „Großbritannien auseinander bricht“. Schottland und Nordirland hätten deutlich für den Verbleib in der EU gestimmt, „als erste gehen voraussichtlich die Schotten“.

Katarina Barley, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Katarina Barley, über dts Nachrichtenagentur