BAMF tolerierte Risiken im Asyl-Aktensystem

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Risiken im Asyl-Aktensystem bekannt waren, unterließ es die Behördenleitung, diese grundlegend zu analysieren und zu beheben. Umfassende Nachbesserungen des Systems Maris (Migrations-Asyl-Reintegrationssystem)wurden erst nach einer Kontrolle und Überprüfung durch die Bundesdatenschutzbeauftragte angestoßen, wie Recherchen der „Welt“ und „Nürnberger Nachrichten“ zeigen. Die Datenschutzbehörde erklärte auf Nachfrage, dass eine entsprechende Kontrolle, die im März 2017 startete, nicht durch das BAMF oder das übergeordnete Bundesinnenministerium, sondern von den Datenschützern selbst initiiert worden sei.

Der BAMF-Leitung sowie dem Bundesinnenministerium waren allerdings bereits vor dem Einschreiten der Datenschützer Risiken bekannt. Das zeigt ein Bericht von Frank-Jürgen Weise aus dem Januar 2017. Zu diesem Zeitpunkt war Weise Beauftragter der Bundesregierung fürs Integrierte Flüchtlingsmanagement. In dem Schreiben heißt es: „Ein hohes Risiko stellte im Oktober 2015 das zentrale IT-System des BAMF für den Asylprozess (Maris) dar.“ Deutliche Kritik an Maris übte zuletzt auch die Innenrevision im Zusammenhang mit den Vorwürfen rund um die BAMF-Außenstelle in Bremen. Nach Angaben der Prüfer können rund die Hälfte aller BAMF-Mitarbeiter Asylakten weitreichend „umprotokollieren“.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur