Bahn-Elektrifizierung: Plan liegt in Memmingen aus – Keine persönliche Zustellung der Unterlagen

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Foto: Pöppel/Symbolbild

Der Planfeststellungsbeschluss zur Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Memmingen Lindau liegt für rund zwei Wochen im Rathaus Memmingen zur Einsichtnahme aus. Das hat die Stadt Memmingen mitgeteilt. Der Plan gilt nach der Auslegung als zugestellt, auch wenn dieser an Betroffene nicht persönlich zugestellt wurde, heißt es.

Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Nürnberg, vom 08.02.2018, Az. 611ppa/013-2015#004, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 16.04.2018 bis einschließlich 30.04.2018 in der Stadt Memmingen, Stadtplanungsamt (barrierefrei), Verwaltungsgebäude Welfenhaus, III. Stock, Vorbereich Zimmer 311, Schlossergasse 1, 87700 Memmingen, während der Dienststunden montags bis donnerstags von 08.00 Uhr bis 17.00 Uhr und freitags von 08.00 bis 12.00 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan können auch nach vorheriger Terminvereinbarung beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Nürnberg, Eilgutstraße 2, 90443 Nürnberg eingesehen werden.

Mit dem Ende der gesetzlichen Auslegungsfrist von zwei Wochen gilt der Beschluss den Betroffenen gegenüber, an die keine persönliche Zustellung erfolgt ist, als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz).