Asselborn: Ergebnis des EU-Gipfels "ernüchternd bis erbärmlich"

Europaflagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Europaflagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn, hat das Ergebnis des EU-Gipfels vom Dienstag, auf dem die europäischen Staats- und Regierungschefs EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy damit beauftragt hatten, Konsultationen mit dem EU-Parlament über die Besetzung des Postens des EU-Kommissionspräsidenten zu beginnen, als „ernüchternd bis erbärmlich“ bezeichnet. Die Staats- und Regierungschefs hätten Van Rompuy ein Mandat dafür gegeben, „etwas zu suchen, was schon lange gefunden ist“, sagte Asselborn am Mittwoch im „Deutschlandfunk“. „Das heißt, es wird auf Zeit gespielt, es wird auf Müdigkeit gespielt, mit dem Ziel, das zu erreichen, was eigentlich im Kopf von Herrn Cameron und einigen anderen ist“, so der luxemburgische Außenminister mit Blick auf den Widerstand des britischen Premierministers David Cameron und anderen Regierungschefs, die sich ausdrücklich gegen Jean-Claude Juncker als neuen Kommissionspräsidenten ausgesprochen hatten.

Juncker war als Spitzenkandidat der konservativen EVP in die Europawahl gegangen, die am Sonntag mit 213 Sitzen stärkste Kraft im Europäischen Parlament wurde.

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