Altkanzler Schröder rechtfertig Neuwahl-Entscheidung 2005

Gerhard Schröder, über dts Nachrichtenagentur
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Berlin – Zehn Jahre nach der Neuwahlankündigung hat der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) seinen Schritt aus dem Mai 2005 verteidigt. In einem Interview mit „Bild“ (Montag) erklärte Schröder, es ihm das wert gewesen, über die umstrittene Arbeitsmarktreform Agenda 2010 Macht und Regierungsverantwortung zu verlieren. „Politische Führung heißt, dass man in bestimmten Situationen, wenn es das Interesse das Landes erfordert, mindestens das Risiko eingeht, Wahlen zu verlieren. Dieses Risiko bin ich eingegangen, weil ich wusste, dass die Agenda 2010 im Interesse Deutschlands ist“, erklärte der Altkanzler.

Zudem seien seine Partei und die SPD-Bundestagsfraktion waren nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2015 sehr nervös gewesen, weshalb Schröder und der damalige SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering noch am selben Abend Neuwahlen angekündigt hätten. „Hätten wir einfach weitergemacht, wäre das ohne maßgebliche Veränderungen an der Agenda 2010 nicht möglich gewesen“, sagte Schröder gegenüber „Bild“. Die Agenda 2010 konnte und wollte er dabei aber nicht verändern. Gemeinsam mit Müntefering habe er damals entscheiden: „Wenn wir weitermachen wollen, brauchen wir ein neues Mandat des Volkes.“ Man wollten nicht in eine Situation kommen, „wo wir unter dem Sattel blutig geritten worden wären“. Der Aufruf zu Neuwahlen habe sich deshalb als einzig vernünftiger politischer Ausweg dargestellt. Angesicht schlechter Umfragewerte für die SPD sieht Schröder für das Wahljahr 2017 erst Erfolgsperspektiven für die Partei, wenn sie realisiert, „dass sie nicht nur der Betriebsrat der Nation sein kann.“ Dazu gehöre vor allem die Rückbesinnung auf ein „Maß an ökonomischer Kompetenz“, die damals mit der Agenda verbunden war. „Wenn die SPD die Kraft gehabt hätte, die Agenda 2010 als ihr Programm, zu dem sie ohne Wenn und Aber steht, auch zu akzeptieren, dann wäre die Diskussion um ökonomische Kompetenz eine andere“, erklärte Schröder gegenüber „Bild“. „Denn diese Kompetenz wird ja nicht zuletzt jenen zugemessen, die die Agenda durchgesetzt haben.“

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