Afrikanische Organisationen kritisieren Immunitätspläne

Johannesburg (dts Nachrichtenagentur) – Verschiedene afrikanische Organisationen haben Pläne kritisiert, jetzigen Führern afrikanischer Nationen eine Immunität vor dem Afrikanischen Gerichtshof für Justiz und Menschenrechte einzuräumen. Eine solche Immunität würde einen großen Rückschlag für die Verfolgung schwerster Straftaten bedeuten, teilten Vertreter von Organisationen aus 19 afrikanischen Staaten in einem Brief mit. Am 15. Mai treten Generalstaatsanwälte und Justizminister der Afrikanischen Union in Addis Abeba zusammen, um die Kompetenzen des Gerichts auf Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auszudehnen.

Teil des Übereinkommens soll aber auch eine Klausel sein, wonach gegenwärtig im Amt befindliche hochrangige Funktionäre der AU dem gegenüber Immunität genießen sollen.

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